Werte vertreten und friedlich bleiben bei Grundrecht-Demos

Dass Menschen offen ihre Werte vertreten, scheint in diesen Tagen wichtiger denn je. Im Zuge fragwürdiger Lockdown-Maßnahmen und willkürlich wirkender Infektionszahlen des Robert-Koch-Institus, die mittlerweile auch das ZDF kritisiert, gehen immer mehr Deutsche im ganzen Land zu Demonstrationen. Das Infektionsschutzgesetz setzt Grundrechte außer Kraft und die politischen Verordnungen haben bereits einen enormen wirtschaftlichen und sozialen Schaden verursacht.

Vor allem die öffentlich-rechtlichen Medien üben harsche Kritik an den landesweiten Demos für das Grundgesetz. Wie aktuell auf der Website der ARD-Tagesschau zu lesen ist, würden die Kundgebungen von Verschwörungstheoretikern, Reichsbürgern, Rechtsextremisten und Antisemiten unterwandert. Eine solche Berichterstattung wirft alle anderen Demonstrierenden, die sich keiner dieser Gruppierungen zugehörig fühlen, mit ihnen in einen Topf. Niemand, der für seine Grundrechte eintritt, ist deshalb ein Verschwörungstheoretiker, hat auch die Süddeutsche Zeitung vor wenigen Tagen deutlich gemacht.

Werte vertreten nach vorheriger Definition

Aber was bist Du wirklich? Bevor Du auf die Straße gehst, solltest Du Dich mit Deinen Einstellungen auseinandersetzen, um klar Deine Werte vertreten zu können. Ein Beispiel: Bei der Grundrechts-Demo vor dem Bundestag brüllten am 6. Mai viele nach Freiheit. Ein Teil der Menschenmenge gehörte anscheinend zum rechten Spektrum, während sich andere zum Singen und Meditieren trafen.

Was bedeutet Freiheit?

Da Freiheit ein komplexer, individuell deutbarer Begriff ist, liegt die Vermutung nahe, dass in der Menschenmenge mehrere Definitionen vorherrschten. Beispielsweise betrachte ich Reisefreiheit als mein Grundrecht. Ich möchte ebenfalls frei entscheiden, ob ich mich kerngesund mit einer Maske vermumme oder nicht. Außerdem sollte es in der Eigenverantwortung jedes Einzelnen liegen, Kontakte zu pflegen und Kranke vor Infektionen zu schützen. Als Bloggerin nehme ich mir auch das Recht heraus, im Rahmen der Pressefreiheit meine Meinung zu äußern.

Am 9. Mai bei einer Hygiene-Demo am Berliner Alexanderplatz forderte mich ein Polizist trotz meines gut sichtbaren Presseausweises auf, das Filmen von Wortbeiträgen zu unterlassen. Ebenso verboten sei es laut Angaben der Polizei, das Grundgesetz bei sich zu tragen und zu zeigen. Schon einige Male habe ich mit meiner Kamera in Berlin dokumentiert, wie Beamte Demonstranten gewaltsam festnehmen und dabei offensichtlich gegen Artikel 1 GG verstoßen:

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. (2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

Friedenstaube, Foto: cocoparisienne / Pixabay

Seid freundlich zur Polizei

Gewalt erzeugt bekanntlich Gegengewalt, doch was bringt das? Wer nach Verhaftungsaktionen Polizisten anpöbelt und provoziert, hilft weder sich selbst noch anderen noch der Demokratie oder dem Grundgesetz. In jeder Uniform steckt ein Mensch, der Anweisungen empfangen hat und dementsprechend seinen Job erledigt. Sich berufsbedingt vor eine wütend schreiende Masse zu stellen und Beleidigungen zu hören, mag extrem frustrieren und Aggressionen auslösen. Ich plädiere deshalb dafür, freundlich mit den Beamten zu kommunizieren und Konfrontationen möglichst zu vermeiden. Gleichzeitig erhebe ich aber gegen staatliche Gewalttätigkeit und ein Verbot der Presse- und Meinungsfreiheit meine Stimme. (as)

Schreibe einen Kommentar